Von den Dörfern bis Europa, von Erfurt bis Berlin: DIE LINKE stärker machen!

Erfurter Erklärung
KV-HBNPressemitteilungen

Von den Dörfern bis Europa, von Erfurt bis Berlin: DIE LINKE stärker machen!

Jetzt herrscht Klarheit. Nachdem die lähmende Debatte in unserer Partei beendet ist, gilt für uns in Thüringen: Wir schauen nach vorn und konzentrieren uns weiterhin auf die wichtigen Themen, die das Land und die Menschen hier bewegen: Steigende Preise, Mobilität in der Stadt und auf dem Land, gute Bildung für alle Kinder und Jugendlichen, die Sicherung der Gesundheitsversorgung vor Ort und Standhaft zu sein gegen den zunehmenden Rechtsruck. Die Ampelregierung aus SPD, Grünen und FPD im Bund legt mit ihrem Haushalt die Axt an den Sozialstaat. Wir brauchen DIE LINKE also als regierende und gestaltende Kraft in den Kommunen und im Land und als laute Stimme für Gerechtigkeit gegen die Zumutungen der Bundesregierung.

In Thüringen stellen wir uns mit Bodo Ramelow als unserem Ministerpräsidenten jeden Tag der Bewältigung der Herausforderungen im Land und haben konkrete Lösungen für die Probleme. Wir sind mit unseren Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den unzähligen haupt- und ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen, unseren aktiven Mitgliedern in Vereinen, Verbänden und Initiativen sowie unseren Minister*innen und Staatssekretär*innen stabile Partnerin im Kampf für soziale Gerechtigkeit und für ein Thüringen der Chancen und Möglichkeiten.

Unsere Ziele für den anstehenden Wahlzyklus 2024 bis 2025 sind klar: Wir wollen bei den Kommunalwahlen im Frühsommer 2024 quer durchs Land erneut eine Vielzahl von engagierten Genoss*innen und engagierte Menschen für unsere Listen in den Kreistagen, Städte- und Gemeinderäten gewinnen, um vor Ort das Soziale zu stärken. Gute Kommunalpolitik und ansprechbare Politiker*innen im Alltag sind zentrale Säule unserer Arbeit in Thüringen. Bei der Europawahl werden wir mit unserem Thüringer Europaabgeordneten Martin Schirdewan an der Spitze für ein Europa werben, das für die Menschen und nicht für die Großkonzerne Politik gestaltet. Bei der Landtagswahl am 1. September wollen wir erneut stärkste Kraft im Freistaat werden. 31 Prozent plus, das ist unser Ziel! Wir wollen weiterhin als stärkste Kraft mit einer linksgeführten Landesregierung und mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten Stabilität im Wandel bieten. Wir wollen unseren Weg fortsetzen, um gemeinsam mit den Menschen hier in Thüringen das Leben weiter Stück für Stück zu verbessern. Zugleich richten wir unseren Blick auch schon auf die Bundestagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden wird und bei der wir  souverän – also mit mehr als fünf Prozent – in das Parlament einziehen werden. Mindestens drei Abgeordnete aus Thüringen, das muss drin sein.

Im Thüringer Superwahljahr 2024 werden wir, genauso wie 2025, klar machen: Eine Stimme für DIE LINKE ist immer – egal ob bei der Kommunal- oder Landtagswahl – auch eine Stimme gegen den sozialen Kahlschlag der Ampel-Regierung im Bund und für eine soziale, antifaschistische und klimagerechte Zukunft in Thüringen!

Als Partei stehen wir in diesen Tagen vor der Aufgabe, mit aller Kraft und viel Mut DIE LINKE als Stimme für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Klimaschutz zu stärken. Die Zahl der Neueintritte in diesen Tagen stimmt uns optimistisch, dass viele uns als die Adresse für linke Politik sehen und mitmachen wollen. Mit Blick auf die kommenden Wahlen und die Erneuerung unserer Partei haben wir genug Aufgaben vor uns, so dass wir Jede*n brauchen! DIE LINKE ist eine Partei zum Mitmachen – daher werden wir um Mitgliedschaften werben.

Hier in Thüringen stellen wir unseren Gebrauchswert jeden Tag unter Beweis – von den Kommunen bis zur Landesregierung, von der praktischen Hilfe in der Nachbarschaft bis zur Unterstützung von Bewegungen oder Gewerkschaften, vom Kreistag bis zum Bundesrat, von der Dorfentwicklung bis zum Protest in Brüssel gegen ein Europa der Konzerne.

Wir werden noch stärker als bisher zuhören, wenn uns Menschen von ihren Wünschen und Anliegen erzählen. Daher fragen wir an den Haustüren: Wo drückt der Schuh? Und daher wollen wir für unser Regierungsprogramm wissen, was Aktive aus Verbänden, Vereinen, Initiativen und Gewerkschaften wollen. Sie alle gestalten dieses Land mit und wir wollen es mit ihnen zusammen Tag für Tag sozialer und gerechter machen.

Es braucht eine starke und geeinte LINKE - vor Ort in den Städten und Dörfern, im Europaparlament, im Thüringer Landtag und im Bundestag. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, packen wir es an!