Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Anlässlich der heute vorgestellten Studie „Sekundäre Viktimisierung von Betroffenen rechter, rassistischer, antisemitischer und sexualisierter Gewalt - Fokus: Polizei und Justiz“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie verdeutlicht, dass viel zu oft Betroffene nach der… Weiterlesen

Im heutigen Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ bestätigte Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagspräsidentin und Gegnerin der Schließung des Kaliwerkes in Bischofferode, die Vermutung, dass es sich bei der Kalifusion und der damit zusammenhängenden Abwicklung des Werkes Bischofferode um keine ökonomische, sondern eine strukturpolitische… Weiterlesen

Die Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat für Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schuldenbremse gleich Zukunftsbremse für Thüringen“ angemeldet. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Mitte November 2023 ist deutlich geworden, dass die Umgehung der Schuldenbremse nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die erfolgten… Weiterlesen

Vergleiche können nutzbringend sein, wenn daraus die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden. Dass die 15-jährigen Schülerinnen und Schüler in Deutschland in nahezu allen Kategorien der mathematischen, naturwissenschaftlichen und muttersprachlichen Kompetenzen zum Teil deutliche Rückschritte verzeichnen, ist mit Corona und deren Folgen nicht… Weiterlesen

Angesichts des heute von der CDU-Fraktion vorgestellten Gesetzentwurfs zur Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde mit Rückführungszentren erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Gesetzesvorhaben der CDU strotzt nicht nur vor Inhumanität, es setzt erneut auf rechte… Weiterlesen