„Nichts ist derzeit klar in der Landespolitik, aber ohne die Linke geht nichts“
Es gibt derzeit viel zu beraten für die Linke. So auch für den Hildburghäuser Kreisverband der Partei, welcher sich kürzlich zur Auswertung des „Superwahljahrs“ 2024 traf. Als Gast wurde Landesvorsitzende Ulrike Grosse- Röthig begrüßt. Gratuliert wurde ihr zur Erringung des Direktmandats in ihrem Weimarer Wahlkreis. Neben Grosse- Röthig hatten drei weitere Linke ein solches Ergebnis errungen. Darunter auch Bodo Ramelow, dem dies als einzigem der Spitzenkandidaten der angetretenen Parteien gelang.
Sie sieht nach den für die Linke mit einer schmerzlichen Niederlage verbundenen Landtagswahlen ein Patt im Thüringer Landtag.
„Klar ist: es ist derzeit nichts klar in der Landespolitik, aber ohne die Linke geht nichts“, so die jetzige Landtagsabgeordnete. Dies sei Fluch und Segen zugleich. Denn einerseits hat die Linke eine klare demokratische Pflicht. Diese bestünde in der Verhinderung der Machtübernahme von Faschisten, so hatte es Bodo Ramelow vor den Wahlen immer wieder erklärt. Andererseits hätte die Linke Verantwortung für das Zustandekommen einer demokratischen Mehrheit im Parlament, damit dieses arbeitsfähig ist. Dies bedeute kein Koalitionsangebot an andere Parteien, beantwortete Grosse- Röthig eine Nachfrage im Hinblick auf Ramelows Aussage, das demokratische Mehrheiten im Landtag sicherzustellen seien.
Wie dies aussehen könnte, müsste jetzt in einem ernsthaften Prozess der demokratischen Parteien ausgehandelt werden. Es werde deshalb „Optionsgespräche“ mit der CDU geben müssen. Bs eine neue Landesregierung gebildet werde, bleibe das Kabinett Ramelow im Amt und ist voll handlungsfähig.
Die Linke- Landeschefin stellte auch heraus, was für die Linke in der neuen Legislaturperiode Priorität habe: Das Programm „AGATHE- älter werden in Gemeinschaft“, die flächendeckende Gewährleistung einer guten medizinischen Grundversorgung, die Sicherung der Möglichkeiten für längeres gemeinsames Lernen und die Verteidigung des Landesprogramms für Demokratie.
Der künftige Weg der Thüringer Linken solle zudem zeitnah auf Regionalkonferenzen diskutiert werden. Am 16. September findet eine dieser Konferenzen in Suhl statt.
Im Anschluss wählte die Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand. Dieser wird in den kommenden zwei Jahren von Mathias Möller als Vorsitzendem geleitet.
Der 34- jährige gelernte Tischler arbeitet als Logistiker und trat 2009 der Linken bei. Er ist in der IG Metall aktiv, unter anderem war er bereits im Bezirksjugendausschuss tätig. Er ist Stadtrat in Themar und seit 2024 auch Mitglied des Kreistags Hildburghausen. Hier arbeitet er unter anderem im Sozialausschuss.
In seiner Antrittsrede verwies Möller darauf, dass es für die Linke darauf ankommen werde, wieder als „Zuhörerpartei“ zu agieren. Er wolle mit dem neuen Kreisvorstand seinen Beitrag dazu leisten.
Fotos: Elke Gaasenbeek
