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die-linke.de

 
21. September 2017 Inneres/Katharina König-Preuss

König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz

In einem Interview mit dem online-portal thueringen24.de hat der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) zivilgesellschaftlichen Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen unterstellt, dass sie mit Methoden und Mitteln arbeiten würden, die nicht rechtsstaatlich gedeckt wären und darüber hinaus erklärt, dass sie keiner... Mehr...

 
21. September 2017 Umwelt-Landwirtschaft/Tilo Kummer

Neue Hoffnung, Kosten für Kali-Altlasten zu reduzieren

Die Zulassung der Berufung im Kali-Altlastenstreit durch das OVG eröffnet aus Sicht des LINKE-Umweltpolitikers Tilo Kummer die Möglichkeit zur erheblichen Kostenreduzierung für das Land. „Der Freistellungsvertrag zwischen Thüringen und dem Bergbauunternehmen K+S enthält viele Zugeständnisse des Landes, die nichts mit dem Umweltrahmenrecht als... Mehr...

 
21. September 2017 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

In der heutigen Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen. Mehr...

 
21. September 2017 Sabine Berninger/Inneres

Einigung über Streichung der so genannten „Rasseliste“

Nach der am 24. August im Innen- und Kommunalausschuss durchgeführten Anhörung zur Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes, bei der die so genannte „Rasseliste“ von einer Vielzahl der Anzuhörenden im Hinblick auf die Gefahrenverhinderung kritisch eingeschätzt wurde, haben sich die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine... Mehr...

 
20. September 2017 Karola Stange/Gleichstellung

Eklat im Gleichstellungsausschuss

Als „unakzeptabel, unangemessen und dem Thema nicht zuträglich“ bezeichneten die Gleichstellungspolitikerinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das Handeln der CDU während der Ausschussberatung zum Thema „Kostenübernahme für verschreibungspflichtige... Mehr...